Versagen unsere Institutionen?
Verselbständigung und Ausweitung des Einflusses - Eigeninteresse vor Gemeinwohl - Druck von unten als Gegenbewegung
Parteien, Kirchen, Verbände, Parlamente, Behörden und supernationale Institutionen sind in Verruf gekommen, weil die Zweifel sich vermehren, ob diese denn nun wirklich das halten, was sie vorgeben und ob sie den Menschen tatsächlich dienlich sind. Ich will den Versuch unternehmen, diesen Zweifel nachzugehen, um herauszufinden, ob dieser Eindruck stimmt und ob es hieraus einen Ausweg gibt.
Institutionen – Einrichtungen um ihrer selbst willen: Als die Menschen noch in überschaubarer Anzahl auf der Erde lebten, brauchten sie keine Institutionen. Der Grund war einfach der, dass sie alles noch selbst oder zumindest durch unmittelbaren Kontakt mit anderen regeln konnten. Sobald aber sie anfingen, sich so sehr zu vermehren, dass das nicht mehr möglich war, wurde das Zusammenleben komplizierter. Sie erfanden Einrichtungen, in denen das Zusammenleben und damit auch mögliche Konflikte geregelt wurden. Es entstanden Gremien, die sich mit den Regeln des Zusammenlebens befassten und die sich Gedanken darüber machten, wie man die größer werdende Anzahl von Menschen irgendwie lenken konnte. Die Entwicklung ging noch weiter und es entstanden immer mehr Institutionen, die dann ein gewisses Eigenleben entwickelten. Mit welchen Merkmalen lassen sich diese Institutionen nun beschreiben?
· Verselbständigung und Ausweitung gesteckter Ziele und Aufgaben: Institutionen sollten bestimmte Ziele verfolgen und Aufgaben erledigen. Hierbei spielen entweder selbst definierte oder von außen bestimmte Normen eine Rolle, wie dies zu funktionieren hat. So sind z. B. Parteien dafür da, nach Artikel 21 GG bei der Willensbildung des Volkes mitzuwirken [1] . Die Normen des Vorgangs dieser Willensbildung werden durch das Parteiengesetz festgelegt, wonach es sich bei einer Partei um die Vereinigung von Bürgern handelt muss, die auf die Willensbildung des Bundes oder eines Landes Einfluss nehmen wollen [2] . Hierbei sollen sie auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung, auf die Entwicklung im Parlament und der Regierung Einfluss nehmen und die Teilnahme der Bürger am öffentlichen Leben fördern [3] . Die Parteien haben aber nun über die vom GG angepeilte Zielsetzung hinaus sich so stark etabliert, dass von einer Mitwirkung nicht mehr die Rede sein kann. Der Begriff der „Mitwirkung“ macht deutlich, dass sie nicht das alleinige Recht haben, den Willen des Volkes zu formulieren und darauf hinzuwirken, dass entsprechende Gesetze beschlossen werden. Somit besteht die Gefahr, dass aus einer Mitwirkung eine Alleinbestimmung wird. Ohne Mitglied einer Partei zu sein ist es einem Bürger kaum möglich, auf diese politische Willensbildung Einfluss zu nehmen. Parteien werden somit zum Selbstläufer einer autokratisch anmutenden Alleinherrschaft im politischen Alltag – sehr zum Nutzen ihrer Mitglieder, die sich Aufstiegschancen als „Berufspolitiker“ versprechen. Diese Verselbständigung und Ausweitung der eigentlichen Befugnisse ist ein Merkmal von Institutionen, bei denen die Protagonisten in diesen Einrichtungen aus Gründen des Eigennutzes auf eine solche Entwicklung hinwirken. So sind z B. die Kirchen daran interessiert, nicht nur das Zusammenleben derer zu regeln, die einen bestimmten Glauben haben, sondern sie drängen darüber hinaus darauf hin, sich nicht nur sich um Glaubensfragen zu kümmern, sondern im gesamten gesellschaftlichen Leben Einfluss zu gewinnen. Durch ihre hervorgehobene Stellung als eine Körperschaften des öffentlichen Rechts haben sie das Recht, Steuern zu erheben, die ihnen eine Privilegierung vor anderen Glaubensgemeinschaftenn verschafft. So können sie dadurch Religionsunterricht an Schulen halten und sind auch in verschiedenen Gremien des Staates vertreten, wo sie in ihrem Sinne Einfluss nehmen können [4] . Sie bestimmen im Bereich des öffentlichen Lebens dadurch in entscheidender Weise dabei mit, etwa in Ethikrat oder Verwaltungsrat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [5] .
· Tendenz zur Entfernung von der Basis und Günstlingswirtschaft: Institutionen neigen dazu, sich bei dem Prozess der Verselbständigung ihres Daseinszwecks immer weiter von denen zu entfernen, für die sie eigentlich da sein sollten. Sie vertreten dann nur noch Partialinteressen und dienen nicht mehr dem Gemeinnutz. Gerade die Grünen zeichnen sich durch eine Verwirklichung einer einseitigen Agenda aus, bei der die Durchsetzung der Vorhaben im Vordergrund steht, durch die der so genannte Klimawandel bekämpft werden soll. Dieser Glaube, dass die Rettung des Klimas wichtiger ist als alles andere, führt zu der Gefahr, dass z. B. durch das Gebäudeenergiegesetz, das durch Habecks Ministerium durchgesetzt wurde, Menschen mit den irgendwann notwendigen Investitionen überfordert werden [6] . Außerdem ist es den Grünen durch ihre „Linkslastigkeit“ ein wichtiges Anliegen, dass die Migration von Asylbewerbern anhält, weil sie glauben, dass diese Personen ein Anrecht hätten, in Deutschland zu leben – ungeachtet des eigentlichen Grundes ihrer Einreise, nämlich Asyl gewährt zu bekommen. Sie setzen sich dabei gegen den Mehrheitswillen durch, die eine Begrenzung der Zuwanderung wollen [7] . Parteien haben sich durch die Entwicklung des Berufspolitikertums zu Institutionen entwickelt, die vornehmlich als Plattform für diejenigen dienlich sind, die ansonsten im Berufsleben nicht weit gekommen sind. Diese Personen sind darauf angewiesen, in ein Parlament gewählt zu werden, um ihren Lebensunterhalt durch die Abgeordnetenbezüge zu sichern. Wenn sie Glück haben, dann können sie im günstigsten Fall Minister werden oder durch parteipolitische Präferenzen in eine untergeordnete Position in dem zuständigen Ministerium des Parteifreundes landen, der es zum Minister geschafft hat. Gerade das Verhalten des Herrn Dr. Habeck hat gezeigt, dass er durch eine entsprechende „Günstlingswirtschaft“ im eigenen Ministerium nahe stehenden Personen zu Jobs verholfen hat [8] . Die eigene Vorteilsannahme macht deutlich, dass es vornehmlich um die Wahrung der eigenen Interessen geht und derer, die begünstigt werden sollen.
· Selbsterhaltung um jeden Preis: Gerade staatliche Institutionen, die sich der Konkurrenz des Marktes nicht stellen müssen, sondern eine privilegierte Stellung durch die Alimentierung des Steuerzahlers genießen, neigen zu einer selbstgefälligen Selbsterhaltungstendenz. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR), die Kirchen, die staatlichen Verwaltungen, die Gerichte, die Bildungseinrichtungen wie Schulen und Universitäten sind Institutionen, die in der Gefahr stehen, dass sie ihre eigentlichen Aufgaben nicht mehr erfüllen, sondern nur noch daran interessiert sind, sich selbst zu erhalten. Der ÖRR etwa sollte eigentlich völlig neutral und unbeeinflusst durch eine Einflussnahme seitens staatlicher Organe die Menschen objektiv informieren. Davon ist man aber weit entfernt, denn der ÖRR wird von Zuschauern als ehr „linkslastig“ und damit als unausgewogen eingestuft [9] . Inzwischen sollte auch dem Einfältigsten klar sein, dass dieser Auftrag nicht mehr erfüllt wird, sondern man im Sinne der staatlichen Vorgaben, insbesondere der Exekutive, eher propagandistisch tätig ist. Diejenigen, die von den offiziellen Richtlinien abweichende Meinungen vertreten, die eine Kritik an dem staatlichen Handeln äußern, werden gar nicht angehört, kommen in diesem Medium gar nicht vor. Gerade die Vertreter der AfD kommen in Talkshows des ÖRR nicht vor [10] . Wenn sie doch eingeladen werden, werden sie mit einer gleichgesinnten „Meute“ von anscheinend zu diesem Zweck ausgesuchten Vertreter mit links-grünen ideologischen Ausrichtung konfrontiert und in die Enge getrieben. Die ausufernden Bezüge der Intendanten und die Altlasten durch die Versorgungansprüche der dort tätigen oder ehemals Beschäftigten zeigen, dass es um die Selbsterhaltung um jeden Preis geht [11] . Wer die Richtlinien in den Redaktionen nicht erfüllt, riskiert den Rausschmiss und den Verlust der eigenen Bezüge aus der Tätigkeit.
· Im Sog des Mainstreams: Sogar diejenigen, die in der „freien Wirtschaft“ tätig sind, werden im Sog der Meinungsmacher mitgerissen. Die „herrschende Meinung“ die den sogenannten Zeitgeist wiedergibt, gibt die Richtung vor, in der auch anscheinend unabhängige Medien, Unternehmen aller Art, handeln. Wie ein gewaltiger Strom, der alles mitreißt, passen sich viele gegen ihre Überzeugung handelnd an, um nicht durch widersprechende Meinungen aufzufallen. Diesem sich entgegenzusetzen wäre doch vor allem für unabhängige Institutionen, wie z. B. der Justiz, deren Richter eigentlich nur dem Gesetz unterworfen sein sollten, ein oberstes Gebot. Aber die Entwicklung in Corona-Zeiten zeigt, dass eher die Kritiker, die Abweichler von dem herrschenden Narrativ, das von den Exekutivorganen, das von der Legislative mitgetragen wurde, geprägt wurde, verurteilt werden. So ist es z. B. zu verstehen, dass der Richter Christian Dettmar aus Weimar, der ein Urteil gefällt hatte, wonach das Tragen von Masken für Schulkinder das Kindeswohl gefährde, zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung wegen Rechtsbeugung verurteilt wurde [12] . Vorausgegangen waren die Aufhebung des Urteils durch das Thüringer Oberlandesgericht, weil nicht das Familien-, sondern das Verwaltungsrecht hätte angewandt werden müssen und ein invasive Vorgehensweise der Vollstreckungsorgane der Staatsanwaltschaft mit einer Hausdurchsuchung [13] . Rigoros wurde auch gegen einen Rentner vorgegangen, der ein Bußgeld von 150 EUR nicht gezahlt hatte, weil er gegen ein Verbot zum Treffen mit anderen Personen einer Corona-Verordnung verstoßen hatte und nicht bereits war, dieses Bußgeld zu zahlen, indem vom Amtsgericht Riesa ein Erzwingungshaftbefehl verhängt wurde [14] . Es scheint, dass auch die Justiz unverhältnismäßig hart vorgeht, wenn es um Abweichler der offiziellen Meinung zu den Corona-Maßnahmen geht. Ausgrenzung und Diffamierung Andersdenkender wird institutionell unterstützt, was offenbart, dass hier die eigentlich unabhängige Justiz doch relativ systemkonform handelt. Es scheint so, dass die eigene berufliche Karriere für den dem System dienender Richter wichtiger ist als alles andere.
· Entindividualisierung: Jeder, der in einer Institution arbeitet, riskiert die Aufgabe seiner individualen Einstellungen, Motivationen und Zielstrebungen. Er geht einen Handel ein, seine eigen Meinung, sein Gewissen, seine Ideale und selbst gesteckten Lebensziele für die Sicherheit, für den Wohlstand und für ein mögliches Prestige durch das „Hochloben“ in höhere Positionen einer Institution aufzugeben. Der Mitläufer, der „Arschkriecher“, der Denunziant oder der Bürokrat sind Typen der „Nervensägen“ [15] , die aufgrund ihrer Bindung an eine Institution ihre Eigenart aufgeben und in der vermeintlichen Sicherheit leben, dass ihnen, solange sie sich systemkonform verhalten, nichts passieren kann. Die Institution hinterlässt vorgestanzte Personen, die wie maßgeschneiderte Steine [16] in ein Gebäude passen, weil ihre Ecken und Kanten verloren gegangen sind. Auf diese Weise versagen die Institutionen den Menschen den individuellen Freiraum für Phantasie und Einfühlungsvermögen, die als Kerntugenden einer sozialen Intelligenz gelten könnten [17] .
Demokratie von unten: Institutionen wehren sich gegen das, was abschätzig mit „Populismus“ beschrieben wird. Der Druck für Veränderung kommt von unten, der sich gegen die institutionalisierten Gebilde einer Scheindemokratie richtet. Die „Repräsentanten“ der Demokratie, die aufgrund ihrer geschaffenen Institutionen zu starren Gebilden mit unverrückbaren Positionen und Verharrungstendenzen eine Art „Abwehrschlacht“ gegen das „gemeine Volk“ führen, geraten in Panik, wenn der unabsehbare Druck von unten zu stark wird. Diejenigen, die selbst von der falschen Migrationspolitik betroffen sind, wie Frauen, die sich nachts mehr auf die Straße wagen, Eltern von Schülern, deren Kinder in den Schulen von ausländischen Mitschülern drangsaliert werden, Bürgermeister, die nicht mehr wissen, wo sie die vielen Asylanten unterbringen sollen, bringen diejenigen in den repräsentativen Institutionen unseres Staatsgebildes in Verlegenheit, die von all diesen Problemen nichts mehr mitbekommen, weil sie in einer selbstgeschaffenen Blase leben. Demokratie kann nur gelingen, wenn sie auch wirklich gelebt wird. Das Gefühl, dass die Politiker und die anderen Repräsentanten unseres Staates eigentlich nicht mehr ihre Aufgaben im Sinne der Mehrheit des Volkes erledigen und sich allzu sehr mit der Absicherung ihrer eigenen Existenz beschäftigen, ist stark verbreitet [18] . Immer mehr Bürger stufen staatliche Institutionen so ein, dass ihnen eher eine starke Inkompetenz und Amoralität zugebilligt wird [19] . Diese Entwicklung geht einher auch mit einem wachsenden Misstrauen gegenüber Medien, dass diese fair und ausgewogen informieren [20] . Gerade in der Migrationspolitik zeigt sich das eklatante Versagen der Institutionen, weil die Parteiinteressen links-grüner Ideologen dominierten, weil eine willfährige Presse zu feige war, das Thema aufzugreifen, weil Kirchen und andere Institutionen befürchteten, dass sie unangenehm auffallen und die staatlichen Subventionen verlieren, die ihnen zur Betreuung von Asylanten zufließen. Dem stemmen sich doch immer stärker diejenigen entgegen, die direkt von der Migrationswelle betroffen sind: Es sind die „kleinen Leute“, die aufgrund des Drucks auf den Wohnungsmarkt keine bezahlbare Wohnung mehr finden, deren Kinder aufgrund des hohen Migrantenanteils in den Schulen gemobbt und auch nicht mehr adäquat individuell gefördert werden. Wie sehr die Interesse des Volkes und den Institutionen aufeinanderprallen zeigen Bürgerversammlungen und Bürgerproteste, bei denen die Repräsentanten der staatlichen Institutionen die Sorgen der Bürger beschwichtigen wollen, wenn in den Gemeinden neue Asylunterkünfte errichtet werden sollen. So geschah es z. B. in Monheim, wo auf einem Schulgelände eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet werden soll. Hier hatte sich der Bürgermeister Zimmermann über die Bedenken der Eltern der Schüler hinweggesetzt [21] . Manchmal gelingt es auch, sich gegen die etablierten Politiker durchzusetzen, wenn auch die Bürgermeister mitmachen, wie z. B. in Peutenhausen in Oberbayern, wo nach Vorfällen mit Asylanten die Einrichtung geschlossen werden soll [22] . Auch in Gladbeck hat der Druck von unten Wirkung gezeigt und die geplante Unterbringung von Asylanten in einem Hotel wurde gestoppt [23] . In Arnsberg-Oeventrop konnte durch den Druck durch die Einwohner erreicht werden, dass der Eigentümer einer geplanten Anlage für Flüchtlinge dem Land NRW eine Absage erteilt hat [24] .
Nur durch eine Gegenbewegung in Form einer direkten Demokratie, durch die dem Bürger wieder mehr Mitsprachemöglichkeiten gegeben wird, kann das verkrustete, institutionalisierte Gemeinwesen wieder humaner gestaltet werden.
© beim Verfasser
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_21_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
[4] https://www.winheller.com/gemeinnuetzigkeitsrecht/kirchenrecht/kdoer-verleihung-kirchenstatus.html
[6] https://themenwelten.ga.de/ga-forum-immobilien-44652/wirtschaft-finanzen/gebaeudeenergiegesetzes-heizungsgesetz-menschen-aenderungen-immobilienbesitzer-miete-154920
[8] https://politik.watson.de/deutschland/inland/136786615-nach-vetternwirtschaft-vorwurf-bei-habeck-patrick-graichen-gibt-fehler-zu
[9] Insa-Umfrage offenbart, dass 34 % der Zuschauer ZDF und ARD als unausgewogen bezeichnen: https://www.merkur.de/politik/ard-zdf-oeffentlich-rechtlich-sender-links-rechts-politisch-gendern-boehmermann-funk-92435479.html
[11] Hier eine Übersicht über die Höhe der Bezüge von im ÖRR tätigen Arbeitnehmer: https://www.deutschlandfunk.de/pensionszahlungen-im-deutschlandradio-100.html
[12] https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/prozess-in-erfurt-corona-richter-aus-weimar-zu-2-jahren-knast-verurteilt-85142704.bild.html
[14] https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/riesa-sachse-68-verhaftet-weil-er-corona-bussgeld-nicht-bezahlt-hat-84261274.bild.html
[16] In der Komposition von Pink Floyd „Another Brick in the Wall“ wird die Situation von Schülern im englischen Schulsystem beschrieben, bei dem die Schüler gleichsam wie Ziegelsteine in eine Mauer eingefügt werden. https://de.wikipedia.org/wiki/Another_Brick_in_the_Wall
[17] Esther Vilar hat diese Art der Intelligenz in ihrem Buch „Der betörende Glanz der Dummheit“ beschrieben, indem sie ihr Gegenteil, nämlich die soziale Dummheit als die Abwesenheit der Phantasie und des Einfühlungsvermögens bezeichnete. https://www.medimops.de/esther-vilar-der-betoerende-glanz-der-dummheit-broschiert-M03865690661.html?creative=&sitelink=&gclid=CjwKCAiA0syqBhBxEiwAeNx9N2Orgh1ZQULuitVXNEhZSofdzrkPk39d4fMCkP63KBMY6sHy0W7jWxoC2MoQAvD_BwE
[20] https://socialscienceworks.org/das-misstrauen-der-deutschen-burger-gegenuber-den-etablierten-medien-und-die-folgen-fur-die-demokratie/
[21] Der Bürgermeister meinte einfach lapidar: „Die Eltern sind vielleicht nicht happy darüber“, aber er geht einfach über die Bedenken hinweg; https://www.youtube.com/results?search_query=monheim+fl%C3%BCchtlinge+auf+schulgel%C3%A4nde ,









