Plädoyer gegen den pseudo-linken Mainstream
Situation nach den Wahlen im Osten - feige Journalisten und Trittbrettfahrer - Gegenbewegung
Deutschland ist nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen in einem bedauernswerten Zustand. Die Wahlen zeigen einmal mehr auf, woran es vor allem krankt: Mut.
Die Lage nach der Wahl in Thüringen und Sachsen :
· Thüringen : Die künftige Sitzverteilung im Landesparlament in Thüringen [1] stellt eine „Pattsituation“ dar, denn bei insgesamt 88 Sitzen erreichen die CDU 23, die SPD 6, das BSW 15 (gemeinsam 44 Sitze) und die „Opposition“ aus Linke 12 und die AfD 32 Sitze (ebenfalls 44 Sitze), sodass eine absolute Mehrheit einer Koalition aus CDU, SPD und BSW verfehlt würde. Diese Konstellation stellt sich ein, nachdem die etablierten Parteien eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen hatten. Somit wäre zumindest eine „Leihstimme“ der Linken für eine Wahl von Markus Voigt notwendig, um ihn als neuen Ministerpräsidenten zu wählen.
· Sachsen : In Sachsen stellt bei insgesamt 120 Sitzen die CDU mit 41 Sitzen die stärkste Fraktion. Ihr folgt mit 40 Sitzen die AfD, die BSW mit 15, die SPD mit 10, Grüne mit 7 und die Linke mit 6 Sitzen sowie die Freien Wähler mit 1 Sitz [2]. Wer hier miteinander koalieren wird, ist noch völlig ungewiss. Der amtierende Ministerpräsident Kretschmer will auf jeden Fall weiterhin Regierungschef bleiben. Er wird sich die Partner suchen, die im passend erscheinen werden.
· Wählerwille : Der so genannte Wählerwille wird stets bemüht, wenn es um die Regierungsbildung geht, der aber dann parteispezifisch entsprechend „modifiziert“ wird. Wenn man nach den Mehrheitsverhältnissen in den Landesparlamenten geht, müsste es eigentlich klar sein: „Bürgerliche Koalitionen“ aus CDU und AfD wären die logische Konsequenz, denn diese hätten in beiden Fällen die absolute Mehrheiten (55 von 88 Sitzen in Thüringen und 81 von 120 Sitzen in Sachsen). Warum dies aber in Deutschland nicht gilt, das ist auf den „links-grünen Zeitgeist“ [3] zurückzuführen, der dieses Land in einem geistigen Gefängnis hält, wodurch solche Koalitionen „nicht erlaubt“ sind. Der Wähler wird zum reinen „Stimmvieh“ degradiert, der dann, wenn er der Diktion dieses Zeitgeistes nicht folgt, als „nicht ganz zurechnungsfähig“ deklariert wird. Die Parteien-Allmacht erlaubt anscheinend solche Schlussfolgerungen. Diese zu brechen wäre das Gebot der Stunde [4].
Auswirkungen des links -grünen Zeitgeistes: Der links-grüne Zeitgeist stellt eine Art „Blaupause“ dar, die als Vorlage dient für das Denken und Handeln vieler Zeitgenossen.
· Scheinlinke Ideologie: Die linke Dominanz im politisch-gesellschaftlichen Raum verdrängt alle jene, die im konservativen Denken groß geworden sind. Sie werden zu Heimatlosen einer einseitigen Sichtweise, die aber nur scheinbar links ist. Es ist die Kunst der Linken, sich als basisdemokratisch zu tarnen, indem sie die Liberalität und Freiheit gerne als Begriffe gebraucht, aber dann vehement autoritär agiert, wenn es jemand wagt, ihre Thesen infrage zu stellen. Der links-grüne Zeitgeist ist nur scheinbar tolerant, neigt aber zum Totalitarismus mit all seinen Auswüchsen einer Kontroll- und Verbotssucht, die vor allem bei den Grünen sehr ausgeprägt sind. Hinzu kommt eine durch Besetzung wichtiger Stellen des politischen und wirtschaftlichen Systems mit Gesinnungsgenossen zu der linken Denkweise eigentlich widersprechenden Strategie: Es wird das System verteidigt, weil dadurch das eigene Überleben gesichert wird. Die Verteidigung geht mit einer erschreckenden Intoleranz, Rigorosität und Humorlosigkeit einher, die gepaart ist durch eine Art „Selbstvergottung“ (Atheismus, Materialismus), bei der der Freiheit des einzelnen nur dann freien Lauf gelassen wird, wenn es dem eigenen Machterhalt dient. Ansonsten wird sehr schnell gerne die Meinungsfreiheit als schädlich angesehen und auch mal ganz gerne vor „Hass und Hetze“ gewarnt und deshalb den sozialen Medien der Kampf angesagt. [5] Gestützt wird diese Strategie durch „Sprachpolizei“, Gleichmacherei, Förderung parasitären Verhaltens, einseitigen Rassismus (es gibt nur Ausgrenzung durch weiße Rasse), übertriebenen Minderheitenschutz und Männerfeindlichkeit [6]. Alles, was dieser Weltsicht nicht entspricht, wird als „Rrrrächts“ diffamiert und möglichst in die Nazi-Ecke gestellt.
· Feige Journalisten und Trittbrettfahrer: Dass der Journalismus in Deutschland nicht mehr seine ursprüngliche Aufgabe erfüllt, nämlich ein Korrektiv zu sein gegenüber einem übergriffigen Staat, ist nicht neu, nur wird es nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen noch offensichtlicher, dass er diese Funktion nicht mehr erfüllt. Statt die herrschende Doktrin „keine Macht der AfD“ infrage zu stellen, wird sie wie ein heiliges Dogma ständig als Grundlage für die Attacken gegen diese Partei verwendet und die Wähler dieser Partei für nicht ganz zurechnungsfähig erklärt. Vor allem die bei dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) angestellten Journalisten haben keine Bedenken, die AfD nach ihren Wahlerfolgen mit dem Etikett zu versehen, dass sie vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden sei [7]. In fast jedem Interview mit Politikern der AfD wird ihnen dies vorgehalten. Die Co-Vorsitzende Alice Weidel ist aber stets auf der Hut, in die von Moderatoren gestellte Fallen nicht hineinzutappen und schafft es immer wieder, diese Art des „Framing“ [8] zurückzuweisen [9]. Die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten verstieg sich auch noch zu einem Vergleich der Wahl der AfD in die Landtage in Thüringen und Sachsen mit dem Einmarsch der deutschen Armee am 01.09.1938 in Polen, um dadurch die AfD in die Nähe des Nationalsozialismus zu stellen [10]. Sie wurde deshalb von dem Rechtsanwalt Markus Haintz wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB angezeigt [11]. Das ist nicht das erste Mal, dass die AfD in die „Nazi-Ecke“ gestellt wird, um sie öffentlich zu diskreditieren, denn es ist ein inzwischen bewährtes Argumentationsmuster von Journalisten, die dem Mainstream folgen. Wer im ÖRR etwas werden will, muss sich daran beteiligen, um dort bleiben zu können. Auch die Journalisten, die noch ein Angestelltenverhältnis in einem Zeitungsverlag haben, sind schon längst dem links-grünen Zeitgeist zum Opfer gefallen und bedienen regelmäßig die Vorurteile, die gegenüber bestimmten Personen (z. B. Trump, Putin, Orban) gehegt werden und sind oft nur noch angepasste Mitläufer. Aber es gibt nicht nur diese Art von Journalisten, die kein Rückgrat haben und alles schreiben und sagen, was dem links-grünen Zeitgeist entspricht, um weiterhin mit dabei zu sein. Es gibt auch außerhalb dieses .Bereiches „Trittbrettfahrer“, die meinen, auf den Zug des „AfD-Bashings“ [12] aufspringen zu müssen. So z. B. auch der Edeka-Lebensmittelkonzern, der mit dem Slogan „warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“ vor den Wahlen im Osten Stimmung gegen die AfD machte [13]. Ganz offen wird gegen die AfD gehetzt und vor einer Wahl gewarnt, weil die Evolution gelehrt habe, dass Blau keine gute Wahl sei [14]. Hiergegen wehrten sich einige Filialen, vor allem im Osten, die von der Aktion der Edeka-Zentrale überrascht wurden und distanzierten sich von dieser Aktion [15]. Die gängigen Muster des Denkens im politischen Geschäft sind so festgefahren, dass sie nicht mehr infrage gestellt werden, wobei die Behauptung des Rechtsextremismus durch den Verfassungsschutz, der ihn berechtigt, die AfD als Verdachtsfalls zu behandeln, als unumstößliches Gesetz behandelt wird. Der Sog des Mainstreams zieht so viele mit, dass nur wenige es wagen, dagegen anzugehen. Wer es dennoch tut, muss mit allem rechnen, was an Repressionen der Exekutive als Staatsgewalt zur Verfügung steht, wobei leider die Justiz nicht mehr als Korrektiv wirkt, sondern nur noch als eine Helferin einer in die Richtung einer Totalität gerichteten Staatsgewalt.
Gegenbewegung? Wird sich etwas ändern in Deutschland und der links-grüne Sumpf trocken gelegt? Was allen fehlt, ist der Mut zum Widerstand. Die Sorge um die eigene Existenz treibt gemäß der „ZASAS-Regel“ [16] die Menschen an, zunächst einmal für die eigene Sicherheit zu sorgen. Diese ist am ehesten dann gegeben, wenn sich jemand im Einklang mit der Mehrheitsmeinung wähnt. Wie Tiere, die in einer Herde leben, befürchten, dass sie Opfer von Raubtieren werden, wenn sie sich außerhalb der Gruppe der Artgenossen bewegen, so haben auch Menschen Angst, wenn sie sich nicht angepasst verhalten. Der Anpassungszwang bestehend aus Gruppen-, Autoritäts-, System- oder Zeitgeistdruck bringt die Menschen dazu, nicht auszuscheren [17]. Deshalb bedarf es einen gewissen Mut, das Risiko der Ausgrenzung in Kauf zu nehmen, um gegen den Strom zu schwimmen. Um es auf die Parteiebene herunterzubrechen: Wer könnte der AfD beistehen?
· Werteunion – ein „Rohrkrepierer“: Hans-Georg Maaßen hatte mit einem Satz die Hoffnung zerstört, dass die AfD einen Partner bekommen könnte: „Die CDU ist der Premiumpartner der Werteunion.“ Er betonte zudem, dass er ein Erstarken der AfD „mit Sorge sehe“ und dass ein Björn Höcke Ministerpräsident in Thüringen werden könne [18]. Mit dem Weggang von Markus Krall und Max Otto aus dem Verein der Werteunion wurden gleich zwei wichtige „Zugpferde“ verloren, die die Werteunion neben Maaßen benötigt hätte, um Wählerstimmen anzulocken. So kam es wie es kommen musste, denn die Werteunion landete bei den Landtagswahlen in Thüringen mit 0,56 % und in Sachsen mit 0,28 % klar unter 5 % und wird deshalb dort in den Landtagen nicht vertreten sein [19].
· Bündnis Sahra Wagenknecht – Verrat an den Wählern: Dieses Bündnis (BSW) wurde in diesem Jahr erst gegründet und mit der Namensgebung ihrer Gründerin „geadelt“. Zu Anfang schien es so, als ob diese junge Partei eine oppositionelle Rolle übernehmen und als potentieller Partner der AfD infrage käme [20]. Spätestens aber nach den Wahlen in Osten werden diejenigen aufgewacht sein, dass diese Hoffnungen trügerisch waren. Mit einer Erklärung des Vorstandes BSW in Thüringen hatte diese Partei am 04.09.2024 signalisiert, dass sie jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschließe, sie wolle hingegen mit der CDU, der SPD und den Linken in Sondierungsgespräche treten [21]. Dies kann als Täuschung des Wählers, wie dies auch von der AfD so formuliert wurde, gesehen werden, denn die BSW entpuppt sich somit als Mehrheitsbeschafferin der etablierten Parteien. Es ist der Verdacht nicht von der Hand zu weisen, dass Wagenknecht deshalb so stark von den Medien nach vorne gepuscht wurde. Den Vogel abgeschossen hatte wohl der BSW-Chef von Brandenburg, Robert Crumbach, der sich sogar noch zu der Äußerung hatte hinreißen lassen, dass er für ein Verbot der AfD sei. Nachdem er aber aber durch die Proteste der enttäuschten Wähler aufgeschreckt wurde, ruderte er wieder zurück und hat sich von seiner eigenen Äußerung hierzu distanziert [22]. Wer will dann der BSW noch glauben?
· Bündnis Deutschland: Markus Krall ist dem Bündnis Deutschland (BD) beigetreten und hat sich somit von der Werteunion endgültig verabschiedet [23]. Er gilt als scharfzüngiger Denker eines radikalen Kurses im Hinblick auf das, was den Staat als Ganzes angeht und plädiert dafür, den Staat zu entmachten, ihm die allbeherrschende Rolle zu nehmen und ihn auf seine Kernaufgaben zu reduzieren, um dadurch die Ressourcen für die Bürger wieder frei zu machen. Das BD ist eine Kleinstpartei, die im Mai 2022 gegründet wurde und im April 2024 beschloss, mit der Partei „Wir Bürger“ zu fusionieren. Auch die Werteunion hatte dieses Jahr eine engere Zusammenarbeit mit BD geplant [24]. Ob es auf diese Weise zu einer Fusion dieser Parteien kommen wird, ist noch offen. Bei der Europawahl 2024 erreichte sie 0,4 % und bei der Wahl 2024 in Sachsen 0,3 % der Zweitstimmen. Sie verortet sich selbst aufgrund ihrer konservativ-liberalen Ausrichtung zwischen CDU und AfD stehend und könnte deshalb als potentieller Partner der AfD infrage kommen [25]. Es erscheint sinnvoll, dass diese „Kleinstparteien“ fusionieren, um unter einem Dach vereint eine höhere Schlagkraft entwickeln zu können, an der es zur Zeit noch fehlt.
· Christen in der AfD: Die ChrAfD betonen [26] , dass der christliche Glaube ein wesentlicher Teil des Lebens in Freiheit und Wohlstand ist. Sie wollen damit auch prägend auf die AfD einwirken. Eine der prominentesten Vertreterin dieser Gruppierung (130 Mitglieder) ist Beatrix von Storch [27]. Die ChrAfD wenden sich vor allem gegen die einseitige Politisierung der Kirche in Richtung des links-grünen Mainstreams und plädieren für eine Rückkehr zu den alten Tugenden des rechten Glaubens, wie sie etwa in der „Barmer Erklärung“ [28] der „Bekennenden Kirche“ zum Ausdruck komme [29].
· Jugend: Die Jugend sympathisiert, vor allem im Osten, mit der AfD [30]. Aber auch landesweit – das zeigten die Europawahlen im Jahr 2024 - legten die konservativen Parteien (CDU und AfD) bei den Wählern unter 24 Jahren in der Wählergunst zu und es mussten die Grünen herbe Verluste gegenüber früher hinnehmen [31]. Dies stellt eine Trendwende dar, denn die Grünen galten lange Zeit als die Partei der jungen Menschen. Dies ist aber anscheinend vorbei. Der Grund könnte sein, dass die Jugendlichen und jungen Erwachsenen direkt die Folgen der grünen Politik mitbekommen: Die Migrationsgewalt auf öffentlichen Plätzen bekommen sie hautnah selbst zu spüren in Form von Messerattacken und Gruppenvergewaltigungen und anderen übergriffigen Handlungen, die von Fremden verursacht werden. Deshalb hat die Angst vor Kriminalität die vor dem Klimawandel schon längst abgelöst [32]. Sie spüren selbst die Benachteiligung in der Schule und in der Berufsausbildung durch Migranten, die in den Bildungseinrichtungen als „Bremser“ wirken und fürchten deshalb um eine gute Ausbildung. Die verheerenden Folgen der Corona-Politik, die vor allem von den „Altparteien“ (Grüne, CDU und SPD) zu verantworten sind, die zu Ausgrenzung von Impfgegnern aus Vereinen und Schulen sowie im öffentlichen Raum führte, hat die Jugend hart getroffen. Die AfD hatte sich in diesem Dingen stets als kritischer Betrachter der Szenerie betätigt und vor der Überfremdung durch unkontrollierte Migration und vor ungeeigneten und überzogenen Corona-Maßnahmen gewarnt und damit recht gehalten.
Rechts darf kein Makel sein: Es gilt als anrüchig, sich dazu zu bekennen, in seiner politischen Einstellung „rechts“ zu sein [33]. Der Diktion der Linken sich nicht zu beugen, wonach alles, was „Fortschritt“, Liberalität, Vielfalt und Toleranz angeht, ein Vorrecht linken Denkens sei, sollte überwunden werden. Wer konservativ denkt, ist nicht deshalb gleich „fortschrittsfeindlich“. Wer auf nationale Interessen vor denen der Europäischen Union pocht, ist deshalb nicht gleich „europafeindlich“. Wer gegen eine grenzenlose Einwanderung ist, der ist deshalb nicht gleich ausländerfeindlich. Wer sich gegen eine „Frauenquote“ ausspricht, ist nicht deshalb gleich frauenfeindlich. Diese Verkürzungen und plakativen Betrachtungen des linken Mainstreams sind gefährlich, weil sie zu einer Gesinnungsdiktatur führen. Wer rechts denkt, der ist für Recht! Wer rechts denkt, der ist auch für Gerechtigkeit, die aufgrund ideologischer Beschränkungen oftmals mit Füßen getreten wird, weil die praktizierte Doppelmoral der Mächtigen diese ad absurdum führt [34] .
Die Entwicklung in Deutschland kann nur dann in eine positive Richtung gelenkt werden, wenn viel mehr Menschen den Mut aufbringen, sich ihre Meinung nicht von linken Ideologen vorschreiben zu lassen.
© beim Verfasser
[2] https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/landtagswahl-2024/wahlergebnisse-und-sitzverteilung-29953.cshtml
[5] Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, die Medienplattform „X“ sperren zu lassen; https://www.welt.de/politik/deutschland/article253404566/Anti-Terror-Kampf-Gruenen-Politiker-Hofreiter-will-notfalls-Plattform-X-sperren.html.
[8] Mit dem Setzen eines bestimmten „Rahmens“ wird versucht eine Manipulation eines Gespräches, einer Meinungsbildung oder eines Entscheidungsprozesses zu erreichen; https://de.wikipedia.org/wiki/Framing_(Sozialwissenschaften)
[10] Wörtlich sagte sie u. a.: Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete sechs Millionen Juden….Am 1. September 2024, auf den Tag 85 Jahre danach, wird im deutschen Bundesland Thüringen eine Partei stärkste Kraft, die erwiesen rechtsextremistisch ist, mit einem Kandidaten an der Spitze, der wie ein Faschist redet und auch so genannt werden darf.“ https://www.express.de/politik-und-wirtschaft/zdf-kommentar-zu-landtagswaglen-ist-moderatorin-zu-weit-gegangen-855829
[11] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/zdf-sorgt-mit-entgleisung-nach-afd-sieg-fuer-fassungslosigkeit/
[14] „Die Evolution hat uns gelehrt: Blau ist keine gute Wahl.“ Auf der Anzeige zu sehen sind verschiedene Obst- und Gemüsesorten. Neben den Bildern von Trauben, Brokkoli, Kirschen und Co. stehen die Zahlencodes der Farben. In einer Tafel heißt es: „Übrigens: ‚Blaubeeren‘ oder ‚Blaukraut‘ haben zwar ‚Blau …‘ im Namen, aber nicht in den Farbpigmenten. Sagt jedenfalls die Wissenschaft – und auf die sollte man ja bekanntlich viel öfter hören.“; https://www.merkur.de/politik/blau-steht-nicht-zur-wahl-edeka-kritisiert-vor-thueringen-wahl-die-hoecke-afd-zr-93269582.html
[19] https://regionalheute.de/werteunion-enttaeuscht-ueber-wahlergebnisse-in-thueringen-und-sachsen-1725300962/
[20] https://www.deutschlandfunk.de/bsw-kann-sich-inhaltliche-zusammenarbeit-mit-afd-vorstellen-100.html
[22] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/afd-verbot-bsw-macht-rueckzieher-von-der-kehrtwende/
[24] https://www.freilich-magazin.com/politik/werteunion-von-maassen-will-mit-buendnis-deutschland-fusionieren
[26] https://www.chrafd.de/index.php/ueber-uns Die ChrAfD ist ein wesentlicher Bestandteil der AfD, der die Bedeutung der christlichen Wurzeln für ein Leben in Freiheit und Wohlstand betont und damit die politischen Ziele der AfD prägt. Sie setzt sich auf allen Ebenen für einen fairen und würdigen politischen Diskurs ein.“
[28] Eine Erklärung der evangelischen Kirche in der Zeit des Nationalsozialismus, die eine Gegenbewegung gegen die „Gleichschaltung“ der Kirchen im Dritten Reich markierte; https://de.wikipedia.org/wiki/Barmer_Theologische_Erkl%C3%A4rung
[30] Eine Befragung von Jugendlichen unter 18 Jahren ergab, dass in Sachsen 34,5 % die AfD wählen würden und nur 5,7 % die Grünen; https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/u18-wahl-sachsen-afd-jugendliche-100.html
[31] Union 17 % (+5 %), AfD 16 % (+11 %), Grüne 11 % (-23 %); https://www.deutschlandfunk.de/europawahl-2024-junge-waehler-afd-100.html









